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Central Securities Depositories Regulation (CSDR)

Die Verordnung über Wertpapierzentralverwahrer – eine von den Kreditinstituten unterschätzte Verordnung?

1. Aktuelle Herausforderungen bei der Koordination von Abschlussprozessen


Die Central Securities Depositories Regulation (CSDR) bzw. die „Verordnung über Wertpapierzentralverwahrer“, wurde mit dem Ziel eingeführt, die Wertpapierabwicklung in Europa sicherer und effizienter zu machen und gleichzeitig den bisher eher unverbindlichen europäischen Überwachungs- und Aufsichtsrahmen für Zentralverwahrer zu harmonisieren und in ein einheitliches, rechtlich bindendes Regime zu überführen. Die EU will dies erreichen durch:

  • kürzere und standardisierte Abwicklungsperioden,
  • eine höhere Abwicklungsdisziplin, u.a. durch Geldstrafen und weitere Maßnahmen gegen eine gescheiterte Abwicklung,
  • die Pflicht zur Immobilisierung bzw. Dematerialisierung für nahezu alle Wertpapiere,
  • strenge organisatorische und aufsichtsrechtliche Anforderungen sowie Wohlverhaltensregeln und aufsichtsrechtliche Anforderungen,
  • ein einheitliches, grenzüberschreitendes Zulassungsverfahren zur Erbringung von CSD-Dienstleistungen in der EU (Passporting), und
  • erhöhte aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Erbringung sog. bankartiger Nebendienstleistungen.

Auf Basis eines Legislativvorschlags der Europäischen Kommission vom März 2012 verabschiedete das Europäische Parlament und der Rat am 23. Juli 2014 die „Verordnung (EU) Nr. 909/2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der EU und über Zentralverwahrer“.

Zahlreiche Regelungen zur CSDR werden jedoch nicht im Gesetzgebungsverfahren selbst, sondern mittels Delegierter Rechtsakte sowie durch Leitlinien und Empfehlungen festgelegt. Die Regulierungsvorschriften sind grundsätzlich ab Zulassung der Zentralverwahrer durch die zuständigen Behörden anzuwenden. Mit der Zulassung ist ab Q2/2018 zu rechnen1 . Ausnahmen sind Vorgaben zur Abwicklungsdisziplin, die zwei Jahre nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt, also frühestens ab Q2/2020, angewendet werden müssen, sowie die Vorgaben zu den Meldepflichten über internalisierte Abwicklungen, die ab dem 10. März 2019 anzuwenden sind.

Die CSDR erfasst neben den Zentralverwahrern alle an den entsprechenden Wertpapierliefer- und -abrechnungsprozessen Beteiligten, also u.a. Depotbanken, Wertpapier-Serviceprovider sowie insbesondere auch die gem. Art. 5 MiFID II zugelassenen Wertpapierfirmen resp. Kreditinstitute bzw. Geschäftsbanken und deren Kunden. Betroffen sind dabei eine Vielzahl von Funktions- bzw. Geschäftsbereichen, IT-Systemen und Datenkategorien.

2. Einleitung


Während europäische und internationale regulatorische Initiativen, wie die Derivateregulierung (EMIR), die Neufassung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) oder die verschärften Eigenkapitalanforderungen an die Banken (Basel III) starke Auswirkungen auf nahezu alle Marktteilnehmer haben und eine entsprechend hohe öffentliche Wahrnehmung erfahren haben, ist eine Schlüsselverordnung der Europäischen Union weitestgehend unbemerkt von vielen Marktteilnehmern eingeführt worden und bereits in Teilen in Kraft getreten.

Die Central Securities Depositories Regulation (CSDR) bzw. die „Verordnung über Wertpapierzentralverwahrer“, wurde mit dem Ziel eingeführt, die Wertpapierabwicklung in Europa sicherer und effizienter zu machen und gleichzeitig den bisher eher unverbindlichen europäischen Überwachungs- und Aufsichtsrahmen für Zentralverwahrer zu harmonisieren und in ein einheitliches, rechtlich bindendes Regime zu überführen. Wenngleich sich die Verordnung vornehmlich an eben diese Zentralverwahrer wendet, sind von der CSDR sämtliche am Wertpapierabwicklungsprozess beteiligte Marktteilnehmer in unterschiedlichem Maße betroffen. Dazu zählen Depotbanken, Wertpapier-Serviceprovider sowie insbesondere die gem. Art. 5 MiFID II zugelassenen Wertpapierfirmen resp. Kreditinstitute bzw. Geschäftsbanken und deren Kunden.

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